Stadt für alle!

Ge­hört die Stadt wem?

Gen­tri­fi­zie­rung, Miet­er­hö­hungen, feh­lender (be­zahl­barer) Wohn­raum, ab­ge­hängte Stadt­viertel, Vi­deo­über­wa­chung – die Le­bens­be­din­gungen in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Me­tro­polen sind längst nicht mehr nur Themen linker De­batten und Kam­pa­gnen. Mitt­ler­weile er­heben Par­teien und Ini­tia­tiven aller po­li­ti­schen Spek­tren in Me­dien und Wahl­kampfs­lo­gans den An­spruch darauf, die of­fen­sicht­li­chen Schwie­rig­keiten der ge­gen­wär­tigen Stadt­ent­wick­lung ers­tens er­kannt zu haben und zwei­tens lösen zu können.

Warum die Grünen aber eher Teil des Pro­blems als Teil der Lö­sung sind und Kam­pa­gnen „gegen Gen­tri­fi­zie­rung“ meist zu kurz greifen, wollen wir im Fol­genden ver­deut­li­chen. Damit rufen wir euch dazu auf, euch an den viel­fäl­tigen Ak­tionen wäh­rend der „Stadt selber ma­chen!“-Tage vom 13.-17. Juli 2011 in Frei­burg zu be­tei­ligen und nicht nur dort die Ant­wort auf die Frage, wem denn nun die Stadt ge­hört, in Kon­fron­ta­tion zu städ­ti­scher Pla­nung, ka­pi­ta­lis­ti­scher Ver­wer­tung und staat­li­cher Be­völ­ke­rungs­po­litik zu su­chen.

Stadt des Ka­pi­tals

Die Stadt, wie wir sie heute kennen, ist nur als Aus­druck der ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­weise zu ver­stehen: Nach der mit­tel­al­ter­li­chen Stadt ent­wi­ckelte sie sich his­to­risch als Han­dels­zen­trum, mit der In­dus­tria­li­sie­rung setzte die Land­flucht der Bauern und Bäue­rinnen ein, die dann als Ar­beiter_innen in den Fa­briken der Städte ar­beiten mussten. Mit ihrem Zuzug ent­standen Ar­beiter_in­nen­sied­lungen (wie zum Bei­spiel Teile von Frei­burg-Her­dern bzw. -Un­ter­wiehre). In der Ar­chi­tektur und Struktur der Städte ist die Ent­wick­lung der Stadt­viertel nach so­zialen Klassen immer noch sichtbar: Den großen und un­wirt­schaft­li­chen Bürger_in­nen­häu­sern, stehen die zweck­mä­ßigen und nüch­ternen Ar­beiter_in­nen­woh­nungen ge­gen­über. Und wäh­rend die Ar­beiter_innen stets in der Nähe der ge­sund­heits­schäd­li­chen Fa­briken wohnten, um die Ar­beits­wege so kurz wie mög­lich zu halten, finden sich die Bür­ger­häuser näher an den Han­del­splätzen und an den sau­beren Hang­lagen am Stadt­rand. Die mo­derne Stadt war also von Be­ginn an ein Er­gebnis der so­zialen Dy­namik des Ka­pi­ta­lismus. Die Stadt steht im Ka­pi­ta­lismus schon immer unter den Zwe­cken von wirt­schaft­li­cher Ver­wert­bar­keit und staat­li­cher Kon­trolle.

Über die kon­krete Stadt ist mit dieser grund­sätz­li­chen Be­stim­mung noch nichts ge­sagt. Auch die his­to­ri­sche Ent­wick­lung im Ka­pi­ta­lismus ent­hält eine be­grenzte Of­fen­heit, die ebenso Mega-Ci­ties mit an­gren­zenden Slums (z.B. Me­xico-City) wie Kultur- oder eben Ban­ken­städte her­vor­bringen kann. Die „At­trak­ti­vi­tät“ einer Stadt be­züg­lich der vor­han­denen Res­sourcen, Le­bens­be­din­gungen, Jobs und Kultur hängt je­doch nicht zu­letzt stets an den Zwängen ka­pi­ta­lis­ti­scher Stand­ort­kon­kur­renz – schließ­lich ist im Ka­pi­ta­lismus letzt­lich fast alles eine Frage ma­te­ri­eller Res­sourcen. Gleich­zeitig un­ter­graben die Zwänge dieser Kon­kur­renz die Le­bens­be­din­gungen der Stadt­be­wohner_innen.

Nicht nur das warme und son­nige Klima, der Na­tur­park Süd­schwarz­wald, die (nicht nur geo­gra­phi­sche) Nähe zu Frank­reich und der Schweiz – die viele Ar­beitsplätze bietet -, Frei­burg als Uni­ver­si­täts­stadt und nicht zu­letzt der an­geb­lich grüne Ober­bür­ger­meister Dieter Sa­lomon ma­chen Frei­burg als Stadt für viele Men­schen at­traktiv, wäh­rend gleich­zeitig Lärm und stei­gende Mieten ver­ur­sacht werden.

Die neue Welle der Durch­öko­no­mi­sie­rung nach der vor­letzten Krise des Ka­pi­ta­lismus Mitte der 70er Jahre, zeigt sich im städ­ti­schen Raum ei­ner­seits durch eine Ver­dich­tung von Raum und Zeit, wenn Me­tro­polen in­fra­struk­tu­rell (Bahn­trassen und Au­to­bahn­ausbau) näher zu­sam­men­rücken, wäh­rend die Um­ge­bung immer weiter ab­ge­hängt wird. An­de­rer­seits stellen die Städte „in­di­vi­dua­li­sierte“, zur ge­gen­wär­tigen ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­weise pas­sende, Wohn- und Ar­beits­be­din­gungen zur Ver­fü­gung, nicht zu­letzt sichtbar im zu­neh­menden Bau meist leer­ste­hender Bü­ro­kom­plexe. Die mo­derne Stadt­er­wei­te­rung (siehe Vauban und Rie­sel­feld) ver­än­dert sich im Zu­sam­men­hang mit der Art und Weise ka­pi­ta­lis­ti­scher Ver­wer­tung. Gleich­zeitig bleiben ihre Kri­te­rien, also staat­liche Kon­trolle der Be­völ­ke­rung und öko­no­mi­sche Ver­wer­tung, seit der In­dus­tria­li­sie­rung und der Schaf­fung von Ar­beiter_in­nen­gettos wie Has­lach, Wein­garten und Land­wasser die Glei­chen.

Die Re­gie­rung der Stadt

Mit Ver­wer­tung und Pri­vatei­gentum geht stets Kon­kur­renz einher und die macht na­tür­lich auch vor der Stadt Frei­burg nicht halt. Im Ka­pi­ta­lismus ent­steht ein wach­sender Druck auf Städte, sich gegen an­dere im Wett­be­werb um In­ves­ti­tionen durch­zu­setzen. Auch in­ner­halb der Städte ver­schärft sich der Kon­kur­renz­kampf, wenn ein­zelne Stadt­viertel zu Marken (Bsp. Vauban und Gare du Nord) werden und mehr und mehr einst­mals öf­fent­liche Räume unter pri­vat­wirt­schaft­liche Ver­wal­tung fallen. Das ist ge­rade das Er­gebnis des ka­pi­ta­lis­ti­schen „Er­folgs“ von Städten, die selbst zu pro­fi­t­ori­en­tierten Un­ter­nehmen werden.

Ein Mittel zur Stär­kung der ei­genen Kon­kur­renz­fä­hig­keit ist die so­ge­nannte Gen­tri­fi­zie­rung – im Groben die Auf­wer­tung ehe­ma­liger Ar­beiter_in­nen­viertel durch den wach­senden Zuzug von besser Ver­die­nenden. Ihr Re­sultat ist die zu­neh­mende Ver­drän­gung von so­zial schwa­chen Schichten an die Ränder der Stadt, da sie sich die stei­genden Mieten in In­nen­stadt­nähe nicht mehr leisten können, und gleich­zeitig deren kul­tu­relle Iso­la­tion durch den Aus­schluss aus dem öf­fent­li­chen Leben. Die so­ziale Aus­gren­zung und Armut of­fen­bart sich in der räum­li­chen Aus­gren­zung, die ih­rer­seits wie­derum durch den Ein­satz von Kon­troll­tech­niken wie Ka­me­ra­über­wa­chung, der Ver­drän­gung als stö­rend wahr­ge­nom­mener Gruppen aus dem öf­fent­li­chen Raum (z. B. Dro­gen­ab­hän­gige aus der Ge­gend um den HBf) und dem stei­genden Ein­satz pri­vater Si­cher­heits­dienste po­li­tisch re­gu­liert werden soll.

Mit der Wei­ter­ent­wick­lung der ka­pi­ta­lis­ti­schen Stadt wird die Not­wen­dig­keit ge­schaffen, die Be­völ­ke­rung über Po­litik zu steuern. Die selbst keine Grenzen ken­nende Ver­wer­tung be­darf stets einer po­li­ti­schen Re­gu­lie­rung um lang­fristig funk­tio­nieren zu können. Die hy­gie­ni­schen Be­din­gungen, die ent­stehen, wenn viele Men­schen auf engem Raum mi­tein­ander leben, müssen ebenso ge­re­gelt werden, wie die Schaf­fung neuer Bürger_innen- und Ar­beiter_in­nen­schichten in Schulen und an­deren Er­zie­hungs­in­sti­tu­tionen. Schlägt diese fehl, oder kann sie nicht in allen Be­völ­ke­rungs­gruppen in glei­chem Maße um­ge­setzt werden, folgen Straf­maß­nahmen und Re­pres­sion. Grund­lage dieser Po­litik stellt ein aus­rei­chendes Wissen über die Be­völ­ke­rung als solche dar: die Sta­tistik hat einen ihrer Ur­sprünge in der Ent­wick­lung städ­ti­schen Le­bens und findet ge­gen­wärtig mit der Er­he­bung des Zensus 2011 in einer deut­li­chen Ver­schrän­kung von staat­li­cher und städ­ti­scher Be­völ­ke­rungs­po­litik statt.

Stadt als Wi­der­spruch in sich

Auch wenn städ­ti­sche Ima­ge­kam­pa­gnen etwas an­deres be­haupten: Das Leben in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Me­tro­polen ist nie­mals wi­der­spruchs­frei. Viel­mehr folgt es einer be­stimmten Ra­tio­na­lität, die sich bei den un­ter­schied­li­chen Sub­jekten je­weils in ver­schie­denen Formen äu­ßert: In jeder Stadt gibt es Ban­ke­rinnen auf der einen, wie Putz­männer auf der an­deren Seite und deren Alltag ist ziem­lich ver­schieden. Denn in der ka­pi­ta­lis­ti­schen Stadt kreuzen sich immer ver­schie­dene Herr­schafts­ver­hält­nisse (Ras­sismus, Se­xismus, etc.), was sich z.B. auch in den sub­jek­tiven Wahr­neh­mungen von Be­dro­hungs­lagen zeigt.

Wenn die CDU im Wahl­kampf „Si­cher­heit“ ver­spricht, dann werden die un­ter­schied­li­chen Le­bens­ver­hält­nisse ver­deckt. Und wenn die Grünen mit dem Slogan „Für ganz Frei­burg“ für sich werben, dann spre­chen sie damit nicht uns alle, son­dern nur ihr ei­genes Kli­entel an: die­je­nigen, die sich die Stadt leisten können. Denn wäh­rend die voll­stän­dige Ka­me­ra­über­wa­chung von öf­fent­li­chen Plätzen, Bussen und Stra­ßen­bahnen die ge­fühlte Si­cher­heit Ei­niger be­stimmt ver­stärkt, be­deutet sie im Um­kehrschluss we­niger Si­cher­heit für z.B. Ob­dach­lose oder po­li­ti­sche Ak­ti­vist_innen; wäh­rend für viele Men­schen ver­las­sene und dunkle Orte oft­mals auch eine reale Ge­fahr dar­stellen können, bieten diese an­de­rer­seits Schutz vor dem Blick von Ord­nungs­kräften und Ak­tiv­bürger_innen; und wäh­rend Gen­tri­fi­zie­rungs­pro­zesse zu­erst die Ärmsten in den Vier­teln be­treffen, fühlen sich viele Linke, Stu­die­rende und Künstler_innen durch ein „biss­chen Gen­tri­fi­zie­rung“ meist etwas wohler und sind nicht zu­letzt selbst maß­geb­lich Teil dieser Pro­zesse.

Diese Am­bi­va­lenzen können nichts er­klären, sie können aber ver­deut­li­chen, dass sich in der ka­pi­ta­lis­ti­schen Stadt ge­rade in ihrer selbst viel­schich­tigen Funk­tion – als Standort des Ka­pi­tals und als Le­bens­raum der Lohn­ab­hän­gigen – un­ter­schied­lichste In­ter­essen er­geben.

Eine Kritik an Gen­tri­fi­zie­rung und so­zialer Ver­drän­gung ist zwar richtig, greift aber zu kurz, wenn sie nicht die ei­gene Rolle in diesen Pro­zessen re­flek­tiert. Denn im Rahmen einer ka­pi­ta­lis­ti­schen Ge­sell­schaft, in der die Be­dürf­nis­be­frie­di­gung der Men­schen nicht ver­nünftig aus­ge­han­delt, son­dern dem Kri­te­rium von Ver­wer­tung und Wett­be­werb un­ter­ge­ordnet wird, bleibt immer nur die Frage, wer wen ver­treibt und kon­trol­liert. Das ur­bane Glücks­ver­spre­chen ist im Ka­pi­ta­lismus nicht zu ver­wirk­li­chen. Nicht neu, aber leider wahr.

Die ka­pi­ta­lis­ti­sche Stadt ist als Feld links­ra­di­kaler Praxis trotzdem in­ter­essant, weil sie eine Ver­dich­tung von ge­sell­schaft­li­chen Brü­chen und Mög­lich­keiten ist. Als Kno­ten­punkt des Le­bens ma­ni­fes­tieren sich in ihr die ge­sell­schaft­li­chen Zwänge in einer für alle an­schau­li­chen Form. Denn neben ihrem Zweck für die Or­ga­ni­sa­tion der ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­weise und ihrer Funk­tion für be­völ­ke­rungs­po­li­ti­sche Maß­nahmen, bein­haltet sie auch immer ein Glücks­ver­spre­chen an ihre Be­wohner_innen. Sie stellt Le­bens­raum dar und ver­spricht kul­tu­relle und so­ziale An­ge­bote, die den Alltag in­ter­essanter ma­chen. Und auch die in einer ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­weise zur per­sön­li­chen und in­di­vi­du­ellen Re­pro­duk­tion so not­wen­dige Ver­wer­tung findet ge­gen­wärtig über­wie­gend in den Städten statt. Ebenso kann die An­ony­mität der Me­tro­polen ge­rade für Il­le­ga­li­sierte und Ver­folgte auch den be­nö­tigten Schutz be­reit­stellen. Die Stadt ist damit so­wohl Ort von Herr­schaft, als auch Ort mög­li­cher Al­ter­na­tiven. Die hier sichtbar wer­denden Wi­der­sprüche prägen das Leben auch von Ak­ti­vist_innen, an­de­rer­seits werden Kon­flikte wi­der­sprüch­li­cher In­ter­essen deut­lich, die wohl auch in einer be­freiten Ge­sell­schaft Aus­hand­lungs­pro­zesse nötig ma­chen. In­so­fern ist die Stadt Raum un­mit­tel­baren Zwangs und gleich­zeitig kol­lek­tiver Raum, der das Po­ten­zial hat zum Ter­rain der Er­pro­bung neuer Formen der Aus­hand­lungen zu werden – Aus­hand­lungen die we­nigs­tens das Ver­spre­chen eines uto­pi­schen Über­schusses bein­halten.

Stadt für Alle!

Die Stra­te­gien der Grünen und an­derer werden nicht auf­gehen, weil die Stadt ge­gen­wärtig weder „dir“ noch „uns“ ge­hört. Die ka­pi­ta­lis­ti­sche Stadt ist immer Ob­jekt staat­li­cher Be­völ­ke­rungs­po­litik, nicht erst in ihrer gen­tri­fi­zierten Form. Sie ist immer schon durch die Zwänge der Ka­pi­tal­ver­wer­tung struk­tu­riert und ein Ort ihrer not­wen­digen po­li­ti­schen Re­gu­la­tion. Jede Po­litik der In­te­gra­tion be­deutet im Ka­pi­ta­lismus daher immer auch In­te­gra­tion in die ka­pi­ta­lis­ti­sche Ver­wer­tung, die For­de­rung nach einer güns­tigen In­fra­struktur heißt stets auch die For­de­rung nach ra­tio­na­lerer Ver­wer­tung (z.B. durch kür­zere Ar­beits­wege). Die Pro­bleme, die sich in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Me­tro­polen zeigen, sind somit Aus­druck der Wi­der­sprüch­lich­keit des Ka­pi­ta­lismus und werden von denen, die ihre Lö­sung ver­spre­chen, be­reits wieder pro­du­ziert.

Des­halb ist es ebenso eh­ren­wert wie falsch, die Mit­be­stim­mung in „un­serer Stadt“ zu for­dern. Das Recht auf Stadt bein­haltet immer den po­si­tiven Bezug zum bür­ger­li­chen Recht und damit der Grund­lage für ka­pi­ta­lis­ti­sches Ei­gentum. Dem­ge­gen­über wollen wir kein staat­lich ge­währtes oder bü­ro­kra­tisch ein­klag­bares „Recht auf Stadt“, weil dieses auch immer ein Kol­lektiv der An­spruchs­be­rech­tigten und damit gleich­zeitig auch Aus­ge­schlos­sene pro­du­ziert. Die Eman­zi­pa­tion von den Zwängen der ka­pi­ta­lis­ti­schen Stadt kann nur mit der Per­spek­tive auf eine „Stadt für Alle!“ – also einem Le­bens­raum, der nicht nach den Zwängen der Ver­wer­tung, des Pri­vatei­gen­tums und der Stand­ort­kon­kur­renz or­ga­ni­siert ist, der also nie­mandem „ge­hört“, son­dern der von allen ge­staltet wird – er­kämpft werden. Es reicht nicht, die ver­schie­densten Miss­stände nur zu be­klagen, viel­mehr müssen wir die Sache selbst in die Hand nehmen, in Kon­fron­ta­tion zu staat­li­chen In­sti­tu­tionen und städ­ti­scher Be­völ­ke­rungs­po­litik.

Denn die Stadt des Ka­pi­tals ist ver­wundbar: krea­tive All­tag­s­praxen wie Schwarz­fahren, Häu­ser­kämpfe und Be­set­zungen können die ka­pi­ta­lis­ti­sche Logik der mo­dernen Stadt emp­find­lich stören und, wenn sie in kol­lek­tive Aus­ein­an­der­set­zungen und län­ger­fris­tige Or­ga­ni­sie­rungs­ver­suche ein­ge­bunden sind, viel­leicht sogar erste Schritt in Rich­tung einer eman­zi­pa­to­ri­schen Ge­sell­schaft sein.

In diesem Sinne rufen wir euch dazu auf, euch or­ga­ni­sa­to­risch und vor allem ak­tio­nis­tisch in die “Stadt selber ma­chen!”-Ak­ti­ons­tage vom 13.-17. Juli 2011 ein­zu­bringen, um deut­lich zu ma­chen, dass die Stadt nie­mandem ge­hören soll. Denn erst wenn die Stadt nie­mandem mehr ge­hört, wäre sie ein Ort, in dem sich zu leben lohnt.

13.-17. Juli: Recht auf Stadt Tage | Pro­gramm: tage.rechtauf­stadt-frei­burg.de
15. Juli: “KUCA & Rhino bleibt!” Nacht­tanz­­de­mo | 21 Uhr | Au­gus­ti­ner­platz
23. Juli: Kom­mando Rhino ist und bleibt! Große Anti-Räu­mungs­demo | 14 Uhr | Ber­tolds­brunnen
29.-31. Juli: “2 Jahre Kom­­mando Rhino” Ju­­­bi­lä­ums­­­fes­ti­val

Als Grund­lage für diesen Text haben wir den Aufruf der au­to­nomen an­tifa [f] zum “Wem ge­hört die Stadt?”-Ak­ti­onstag am 11. Juni 2011 in Frank­furt/Main ver­wendet.