2000 Men­schen auf De­mons­tra­tion gegen die In­nen­mi­nis­ter­kon­fe­renz in Frank­furt

Am Abend, des 22. Juni, de­mons­trierten zwi­schen 1500 und 2000 Men­schen durch die Frank­furter In­nen­stadt, um ihren Pro­test gegen die In­nen­mi­nis­ter­kon­fe­renz, ras­sis­ti­sche und dis­kri­mi­nie­rende Ge­setz­ge­bung und den Ausbau von Kon­troll- und Über­wa­chungs­me­cha­nismen aus­zu­drücken.

Von Lam­pe­dusa bis Le­bach - Ak­ti­ons­woche gegen Ras­sismus, Ab­schie­bung und eu­ro­päi­sche Asyl­po­litik

Das selbst­ver­wal­tete Phi­lo­so­phen­café an der Uni­ver­sität des Saar­landes zeigt eine Woche lang die Aus­stel­lung "In­nen­an­sichten - Bilder aus der Ab­schie­be­haft In­gel­heim". Da­neben findet ein um­fang­rei­ches Rah­men­pro­gramm mit Vor­trägen, Dis­kus­sionen und Film­vor­füh­rungen statt. Ab­ge­schlossen wird die Woche mit einer So­li­party und einer De­mons­tra­tion für die so­for­tige Schlie­ßung aller Ab­schie­be­lager.

An­hö­rung der An­tifa Saar / Pro­jekt AK im saar­län­di­schen Landtag

Am Montag, dem 18. April 2010 fand im saar­län­di­schen Landtag auf Ein­la­dung des Vor­sit­zenden des In­nen­aus­schuss Lo­thar Schnitzer (MdL, die­Linke) eine öf­fent­liche An­hö­rung der An­tifa Saar / Pro­jekt AK zur The­matik „Pri­vate Si­cher­heits­dienste und deren Ver­stri­ckungen mit der Neo­nazi-Szene im Saar­land“ statt.

Zu dieser Ver­an­stal­tung an einem für die saar­län­di­sche An­tifa doch eher un­ge­wohnten Ort kam es auf­grund ver­schie­dener Er­eig­nisse des letzten Jahres.

Im Au­gust 2010 deckte sie den Ein­satz von be­kannten Füh­rungs­per­sön­lich­keiten der re­gio­nalen neo­na­zis­ti­schen Szene im pri­vaten Si­cher­heits­dienst auf und stieß damit auf ein breites Me­dienecho. So wurden unter an­derem bei Ver­an­stal­tungen wie dem Mu­sik­fes­tival „Rocko del Schlacko“, dem „Bruch-Fest“ und dem Saar­brücker Alt­stadt­fest Neo­nazis mit dem Schutz der Be­su­cher_innen be­auf­tragt.

Seit Mo­naten breiten sich in den Län­dern der ara­bi­schen Welt die Auf­stände gegen re­pres­sive Re­gime wie ein Lauf­feuer aus und stürzen, wo sie nicht, wie in Li­byen oder im Iran, blutig nie­der­ge­schlagen werden, rei­hen­weise ihre Re­gie­rungen nach jahr­zehn­te­langer Un­ter­drückung.

Die Men­schen dort kämpfen für Rechte und Frei­heiten, wie wir sie schon lange haben. Sie treten ein für De­mo­kratie,  Mei­nungs- und Re­de­frei­heit und bes­sere Le­bens­be­din­gungen. Sie setzen sogar ihr Leben aufs Spiel um jene Rechte zu er­rei­chen, die in der west­li­chen Welt seit der Auf­klä­rung als selbst­ver­ständ­lich gelten. Gegen Per­spek­tiv­lo­sig­keit, Un­ter­drückung und Mas­sen­ar­beits­lo­sig­keit selbst in ge­bil­deten Schichten, reißen seit Mitte letz­tens Jahres die Pro­teste nicht mehr ab.

Pres­se­mit­tei­lung der An­tifa Saar / Pro­jekt AK

An­tifa Saar wendet sich ent­schieden gegen den Ein­satz von füh­renden Neo­nazis als Se­cu­rity beim dies­jäh­rigen Rocco del Schlacko – Fes­tival. Am ver­gan­genen Wo­chen­ende fand in den „Sau­wa­sen“ im Köl­lertal das be­liebte Mu­sik­fes­tival Rocco del Schlacko mit über 20.000 Be­su­cher_innen statt. Dieses Fes­tival ist ins­be­son­dere bei al­ter­na­tiven Ju­gend­li­chen und Er­wach­senen be­liebt. Als skan­dalös ist zu werten, dass meh­rere be­kannte Neo­nazis von den Ver­an­stal­tern im Se­cu­rity-Dienst ein­ge­setzt wurden.